Das war die LMV in Ulm: Europa braucht Zukunft – #glitter4europe

Unter diesem Motto haben wir uns als Grüne Jugend Baden-Württemberg ein Wochenende in Ulm zur Landesmitgliederversammlung getroffen und dabei viel diskutiert, uns ausgetauscht und Spaß gehabt.

Den tollen Auftakt bildete eine Aktion in der Ulmer Innenstadt. Auf dem Münsterplatz haben wir gemeinsam mit Passant*innen Europa bunt gestaltet. Auf einem Banner hatten wir die Umrisse Europas vorbereitet und jetzt konnten alle mithelfen, Europa zumindest optisch nach ihren Vorstellungen zu gestalten. Dabei haben Dinge wie Nationalstaaten keine Rolle gespielt.

Abends hatten wir Agnieszka Brugger MdB, sicherheitspolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, zu Gast. Die ehemalige Landessprecherin der Grünen Jugend hat uns viel über die Situation von Frauen in der Sicherheitspolitik erzählt, angefangen beim Verteidigungsausschuss über die Bundeswehr bis zu den betroffenen Frauen in Krisengebieten.

Der Samstag stand ganz unter dem Thema Europa. Morgens beschäftigten wir uns in drei verschiedenen Workshops mit verschiedenen Aspekten von Europa. Es ging um TTIP, das geplante Freihandelsabkommen zwischen Europa und den USA, die europäische Agrarpolitik und in einem Grundlagenworkshop um die europäischen Institutionen und die europäischen Demokratie.

Nachmittags berichtete uns Jürgen Filius MdL so manches aus der grünen Landtagsfraktion. Gerade seine Ausführungen zu den Untersuchungsausschüssen sind auf viel Interesse gestoßen. Als Vorsitzender des Untersuchungsausschuss zum Schwarzen Donnerstag konnte er eine interessante Perspektive einbringen. Anschließend haben wir Grußworte von der Grünen Jugend Ulm, der Grünen Jugend Bayern und von Oliver Hildenbrand, dem Landesvorsitzenden der Grünen gehört.

Richtig los ging es dann nach dem Rechenschaftsbericht des Landesvorstands mit der Beratung der Resolution „Europa braucht Zukunft“. In der Debatte dazu wurde deutlich, was für ein Europa wir uns als Grüne Jugend wünschen. Wir setzen uns ein für ein Europa ohne Grenzen und für eine bessere Asylpolitik. Für uns ist klar: Wenn Europa Zukunft haben will, muss es soziale Gerechtigkeit gewährleisten anstatt rein wirtschaftliche Interessen zu berücksichtigen. Nach der Behandlung der Änderungsanträge wurde die Resolution mit großer Mehrheit angenommen. So starteten wir auch inhaltlich gut ausgestattet in die heiße Phase des Wahlkampfs.

Abends haben wir uns einem anderen spannenden und höchst aktuellen Thema zugewendet: der Energiewende. In einem Worldcafe haben wir uns mit den vier Referent*innen Theresa Kalmer, Bundessprecherin der Grünen Jugend, Katharina Ebinger, Landesjugendsprecherin der BUNDjugend Baden-Württemberg, Jürgen Kübler vom BUND und Daniel Renkonen MdL über dieses Thema ausgetauscht. Uns ist dabei allen klar geworden, welche Konfliktlinien es gibt und welche aktuellen Aufgaben wir bewältigen müssen, um die Energiewende und Klimaschutz umzusetzen, ohne die die Zukunft schwarz aussehen wird.

Bevor wir dann in die Ulmer Innenstadt zur Jungwähler*innenparty der Grünen Jugend Ulm losgezogen sind, haben wir noch unsere ausscheidenden Landesvorstandsmitglieder, unsere scheidende Landesgeschäftsführerin Julia Link und Mitglieder, die aus Altersgründen austreten, gebührend verabschiedet.

Am nächsten Morgen starteten wir mit den Wahlen des Landesvorstands. Die fünf Beisitzerinnen und Beisitzer des achtköpfigen Landesvorstands wurden neu gewählt. In den Landesvorstand gewählt wurden Viktoria Kruse (22, Tübingen), Lena Christin Schwelling (22, Ulm), Suvi-Kristin Welt (24, Stuttgart, frauen- und genderpolitische Sprecherin), Alex Maier (23, Göppingen) und Felix Herkens (19, Pforzheim). Wir freuen uns auf eine ereignisreiches Jahr im neuen Landesvorstand. In vielen Bewerbungsreden wurde auf die Problematik der homophoben Allianz, die sich immer wieder in Stuttgart formiert, eingegangen und die Proteste gegen die Bildungsplanreform aufs Schärfste kritisiert. Das hat sich auch bei den inhaltlichen Anträgen gezeigt. Mit einem queerpolitischen Antrag mit landespolitischen Forderungen haben wir unser Profil hier noch einmal gestärkt und eine Antwort auf die Frage geboten, was in diesem Politikfeld noch konkret getan werden muss. In einem weiteren Antrag haben wir über Maßnahmen gegen die homophobe Bewegung beraten und sind übereinkommen, dass man das Problem Homophobie ernst nehmen muss und im Zweifel auch zu Mitteln des zivilen Ungehorsams greifen sollte, um ein klares Zeichen für eine bunte und vielfältige Gesellschaft zu setzen.